Die Geschichte des Taxidienstes in Prag

Die Geschichte der Prager Taxis ist zu einem großen Teil eine Geschichte der Regulierung: Taxidienste in Prag unterliegen dem landesweiten Straßenverkehrsgesetz. In den Medien und in Reiseführern sind manche Prager Taxifahrer berüchtigt dafür geworden, die offiziellen Höchstpreise zu ignorieren und das Gesetz zu brechen. Seit vielen Jahren ist das eines der sichtbarsten Themen der Stadtpolitik, und Prag hat immer wieder Gesetzesänderungen vorgeschlagen, um die Lage zu verbessern.

Taxidienste in Prag werden nur von privaten Unternehmen angeboten

Am 1. Januar 1962 wurde das städtische Taximonopol zusammen mit der Autovermietung in die Prager Verkehrsbetriebe eingegliedert. Am 1. Januar 1989 gründete der Nationalausschuss der Hauptstadt Prag das Staatsunternehmen Taxi Praha mit Sitz in der Trojická-Straße. Nach dem Ende des Kommunismus wurde das Unternehmen jedoch bald aufgelöst: Mit Beschluss des Prager Stadtrats Nr. 6/11 vom 30. Mai 1991 wurde es zum 1. Juni 1991 liquidiert. Danach wurde die Branche liberalisiert und ganz der Privatwirtschaft überlassen. Anfang 2006 schlugen zwei sozialdemokratische Politiker (ČSSD), der stellvertretende Bürgermeister Petr Hulinský und Petra Buzková (damals Kandidatin für das Amt der Prager Oberbürgermeisterin), die Gründung eines neuen städtischen Taxidienstes vor, der mit den privaten konkurrieren sollte. Unterstützt wurde die Idee auch vom unabhängigen Stadtrat Michael Hvížďala, einem früheren Mitglied der ODS und der Freiheitsunion, doch sie fand keine breitere Unterstützung.

Taxidienste gehören zu den Bereichen des öffentlichen Verkehrs in Prag, die keine öffentlichen Zuschüsse erhalten. Die Grundbedingungen für den Betrieb eines Taxidienstes legt das Straßenverkehrsgesetz fest. Die Stadt Prag setzt Höchstpreise für Taxifahrten fest. Das darf sie, weil Taxidienste auf der Liste der Waren und Dienstleistungen mit regulierten Preisen stehen, die das Finanzministerium nach dem Preisgesetz herausgibt. Das Recht Prags, Taxipreise zu regulieren, wurde allerdings mindestens einmal erfolgreich vor Gericht angefochten.

Die Lage bei den Prager Taxidiensten ist seit den 1990er-Jahren ein ständiges und umstrittenes Thema der Prager Kommunalpolitik. Sowohl die Medien als auch ausländische Reiseführer verweisen auf systematisch überhöhte Preise, Gesetzesverstöße und verschiedene Betrügereien.

Die meisten Taxistände (die an Gemeindestraßen) werden von der Technischen Straßenverwaltung (TSK) betrieben. 2002 veranstaltete sie eine „Lotterie“, um Unternehmen auszuwählen, die die lukrativsten Taxistände verwalten und exklusiv nutzen sollten. Der Betreiber eines Stands sollte für Verstöße seiner Fahrer verantwortlich gemacht werden. 2006 erließ die Stadt eine Verordnung über die Betriebsordnung der Taxistände, die zusätzliche Bedingungen für deren Nutzung festlegt (Ausstattung, Klasse und Farbe des Fahrzeugs). Fahrer, die diese Anforderungen erfüllen, erhalten von der Stadt auch weitere Vorteile, etwa die Nutzung von Sonderfahrstreifen. Bis 2006 bewegte sich die Stadt am Rande der Legalität: Sie behandelte nicht öffentliche Anhänge ihrer Verträge mit den Standbetreibern als Betriebsordnung der Stände und regelte mit der Verordnung Dinge, die eigentlich über die Verkehrsregeln an den Ständen hinausgingen.

Unter anderem warfen der Stadtverwaltung Cech Taxi Praha, ein Verband selbstständiger Taxifahrer, die ihre eigenen Wagen fahren, und Jiří Kvasnička, der Eigentümer der AAA Radiotaxi s.r.o., die mit rund 1.000 Wagen angeblich die bedeutendste Taxizentrale Prags war, fehlerhafte und oft rechtswidrige Vorgehensweisen vor.

Ein weiteres Problem besteht darin, dass manche als Taxi beworbene Dienste rechtlich als Gelegenheitsverkehr mit Personen („Vertragsbeförderung“) angemeldet sind, für den die Lizenz- und Preisregeln für Taxis nicht galten. In einem solchen Fall sollten Bestellung und Bezahlung laut Gesetz außerhalb des Wagens erfolgen. Konkurrierende Taxidienste vermuteten jedoch, dass dieser Unterschied in vielen Fällen nicht eingehalten wurde und nur dazu diente, die Regeln für den Taxibetrieb zu umgehen.

Im Februar 2009 wurde die Busspur in der Straße V Holešovičkách als erste in Prag versuchsweise für Taxis geöffnet, es folgte ein Teil der Strakonická-Straße. Ab Mai 2009 wurden die Spuren in den Straßen Českobrodská, Duškova, Horňátecká, Vrchlického, Vysočanská und Zálesí für Stadtbusse, Fahrräder und Taxis freigegeben, die Spuren in den Straßen Kukulova und Ke Krči nur für Taxis. Die Fahrbahnmarkierungen dieser Spuren sollten im Sommer 2009 geändert werden. Die städtische Verordnung erlaubt die Nutzung der Sonderfahrstreifen nur Taxibetreibern, deren Wagen ihre Anforderungen erfüllen.
Offener Oldtimer mit Fahrgästen unterwegs in Prag

Ein besonderer Streit entbrannte um den Taxistand am Altstädter Ring, den SEDOP verwaltete

Diesen Taxistand nutzten Fahrer, die Fahrpreise anschrieben, die um ein Vielfaches über dem städtischen Höchstpreis lagen, meist 99 CZK pro km (gegenüber dem städtischen Höchstpreis von 28 CZK pro km). Ihre Anwälte Klára Slámová und Kolja Kubíček argumentierten, eine Preisregulierung, die nicht den gerechtfertigten Kosten entspreche, sei rechtswidrig, und die Stadt habe auch kein Recht, die Nutzung eines Taxistands auf einer öffentlichen Straße an Bedingungen wie die Farbe des Wagens zu knüpfen. Die Stadt kündigte SEDOP den Pachtvertrag dreimal (das erste Mal 2005), doch das Unternehmen focht dies immer wieder vor Gericht an. Ab Sommer 2006 verteilten Beamte der Stadtpolizei an potenzielle Kunden Flugblätter mit folgendem Text: „Die in der Preisliste dieses Fahrzeugs angegebenen Preise stehen im Widerspruch zur Preisregulierung der Hauptstadt Prag, und ihre Berechnung verstößt ebenfalls gegen diese Preisregulierung.“ Im April 2007 verhängte das Bezirksgericht für Prag 1 gegen das Prager Rathaus eine Geldstrafe von 100.000 CZK, weil es die einstweilige Verfügung des Gerichts ignoriert und den Fahrern des Pächters entgegen dieser Verfügung die Nutzung des Stands verwehrt hatte. Im Juli 2009 entschied das Stadtgericht Prag, dass die zweite Kündigung wirksam war, und das Rathaus schloss den Taxistand am Altstädter Ring sofort und machte daraus Parkplätze für Fahrer mit Behinderung. Ein Vertreter der Gewerkschaft Taxi Praha wandte jedoch ein, dass über die dritte Kündigung noch nicht entschieden sei und in diesem Streit eine einstweilige Verfügung dem Rathaus verboten habe, die Taxifahrer an der Nutzung des Stands zu hindern. Auch Gerichts- und Verwaltungsstreitigkeiten um einige der Bußgelder, die das Rathaus gegen Fahrer verhängt hatte, gingen weiter.

Von 2002 bis zum 31. August 2009 verhängte das Rathaus 1.468 Bußgelder gegen Taxibetreiber in Höhe von insgesamt über 141,8 Millionen CZK. Die Verstöße betrafen etwa 100 Taxifahrer von insgesamt rund 5.500. Knapp die Hälfte der Gesamtsumme wurde über Gerichtsvollzieher eingetrieben, und etwa ein Drittel (46,4 Millionen CZK) war im Oktober 2009 noch immer nicht bezahlt. Nach Angaben des Nachrichtensenders ČT24 waren die häufigsten Verstöße das Überschreiten der von der Stadt festgesetzten Höchstpreise und das „Vermieten von Lizenzen“.

Die Stadt Prag hat immer wieder Änderungen des Straßenverkehrsgesetzes und anderer Gesetze angestoßen, die die Probleme mit den Taxidiensten lösen sollten. 2005 schlug die Stadt eine Novelle vor, die schließlich in Form einer umfassenden Novelle des Abgeordneten Hovorka verabschiedet wurde. Sie hob die räumlichen Beschränkungen für die Gültigkeit von Taxifahrerausweisen auf, ermöglichte es, den Ausweis einzubehalten und zu entziehen, und definierte die Zuverlässigkeit eines Taxifahrers neu. Eine spätere Novelle des Preisgesetzes erhöhte die möglichen Höchstbußgelder deutlich. Am 1. Juni 2008 trat eine weitere von Prag vorgeschlagene Novelle des Preisgesetzes in Kraft; durch die Verlängerung der Verjährungsfrist sollte sie verhindern, dass Taxifahrer die Zustellung von Schriftstücken in Verwaltungsverfahren behindern. Am 22. Oktober 2009 billigte die Prager Stadtvertretung den Entwurf einer großen Novelle des Straßenverkehrsgesetzes, den die Stadt im November 2009 dem tschechischen Parlament vorlegen wollte. Die Novelle sollte die Registrierung von Taxifahrern und -fahrzeugen grundlegend ändern, die Bedingungen für Taxilizenzen und die Definition des Taxidienstes ändern, weitere Beschränkungen und Pflichten für den Gelegenheitsverkehr festlegen und neue Sanktionen einführen, zum Beispiel die Beschlagnahme des Fahrzeugs zugunsten der Stadt, unabhängig davon, wem es gehört.

Zum 31. Dezember 1999 waren in Prag 2.934 Gewerbescheine für „Taxidienste“ und 6 für „nicht regelmäßigen Personenkraftverkehr“ registriert. Zum 1. April 2004 gab es 2.845 Taxilizenzen und 495 für die sogenannte „Vertragsbeförderung“. Zum 31. Dezember 2005 waren 5.288 Taxilizenzen und 2.252 Lizenzen für „Vertragsbeförderung“ registriert. Nur 3.436 der Taxilizenzen waren aktiv, davon 3.145 im Besitz von Einzelpersonen und der Rest im Besitz von 48 Unternehmen. Zum 28. Februar 2006 gab es 14 Betreiber mit mehr als 25 Beschäftigten und 3.650 Betreiber mit weniger als 25 oder gar keinen Beschäftigten.

Zum 8. Juni 2006 waren in Prag 5.561 Taxis registriert. Laut einer nicht näher bezeichneten Studie des Verkehrsministeriums von Québec liegt das optimale Verhältnis bei 2,1 Fahrzeugen pro 1.000 Einwohner; nach diesem Verhältnis hätte Prag rund 2.440 Taxis haben sollen.

Nach 2010: Mehr Taxis, als die Stadt braucht

Nach 2010 stieg die Zahl der registrierten Wagen stetig. 2013 erklärte das Rathaus, es gebe in der Stadt mehr als siebentausend Taxifahrer, mindestens doppelt so viele wie nötig. Nach Ansicht der Stadt führt dieses Überangebot zu unehrlichen Praktiken und ist der Grund, warum unehrliche Taxifahrer überhöhte Preise für ihre Dienste verlangen.

2014 trat Uber in den Prager Markt ein: Sein erster Dienst startete im August 2014, das günstigere UberPOP folgte im November 2014. Uber präsentierte sich als Vermittler der sogenannten Vertragsbeförderung, nicht als Taxidienst. Die Stadtverwaltung sah das anders: Ihrer Ansicht nach brauchten die Fahrer wie andere Taxis einen Taxifahrerausweis und ihre Wagen ein Taxi-Dachschild und ein zugelassenes Taxameter, und sie verhängte Bußgelder gegen Fahrer, die diese Regeln nicht erfüllten. Zusammen mit Uber kamen auch andere Unternehmen mit mobilen Apps auf den Markt, etwa Liftago, Taxify (ab Sommer 2015) und Hopin. Taxify wurde im März 2019 in Bolt umbenannt.

2017 gab es in Prag rund 5.000 Taxis, doch das Prager Rathaus hatte keine genaueren Angaben zur Zahl der Lizenzen. Uber hatte etwa 2.000 Fahrer, sein Konkurrent Liftago 1.100 Fahrer in Prag, und Taxify gab die Zahl seiner Fahrer nicht bekannt. Diese Zahlen lassen sich jedoch nicht einfach addieren, da viele Fahrer gleichzeitig für mehrere Taxizentralen und Apps fahren.

Von 2020 bis heute: das neue Gesetz, das Flughafentaxi und die Preisgrenze 2026

Am 1. Februar 2020 stieg der Höchstpreis in Prag zum ersten Mal seit 2007, von 40 Kč Grundgebühr, 28 Kč pro km und 6 Kč pro Minute Wartezeit auf 60 Kč, 36 Kč und 7 Kč (70 Kč, 39 Kč und 7 Kč für Elektroautos). Am 1. Juli 2020 trat eine Novelle des Straßenverkehrsgesetzes in Kraft, die den langen Streit mit den Apps beendete: Eine Fahrt zu einem vorab vereinbarten Preis über eine App wie Uber, Bolt oder Liftago braucht kein Taxameter mehr, dafür brauchen App-Fahrer nun einen Taxifahrerausweis und ihre Wagen eine Taxi-Registrierungsplakette. Die Ortskundeprüfung (Topografieprüfung) für Taxifahrer wurde abgeschafft.

Seit dem 26. September 2023 ist Uber Airport der offizielle Taxidienst am Prager Flughafen; er löste die langjährigen Flughafenpartner Taxi Praha und FIX ab. Seine Stände befinden sich vor den Ankunftshallen der Terminals 1 und 2, und der Preis steht vor der Fahrt fest.

2026 änderte sich der Höchstpreis für Taxis in Prag mehrmals. Ab dem 1. August 2026 lag er bei 70 Kč Grundgebühr, 42 Kč pro km und 7 Kč pro Minute Wartezeit. Am 1. Oktober 2026 wurde die Preisobergrenze ganz abgeschafft, nach Beschwerden über hohe Preise aber am 21. Oktober 2026 in gleicher Höhe wieder eingeführt, nun als ein Tarif für alle Wagen, auch Elektroautos. Die Obergrenze gilt für Taxameterfahrten, die in Prag beginnen und enden; die Mehrwertsteuer ist enthalten, und Zuschläge sind nicht erlaubt. Fahrten zu einem vorab in einer App akzeptierten Preis fallen nicht darunter.

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